Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemein, Geltungsbereich

1. Die AGB der Jim Block Restaurantbetriebe GmbH (Anbieter) gelten für alle Verträge, die über die Internetseite www.jim-block.de mit dem Kunden abgeschlossen werden. Ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages.
2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu verändern. Auf die Bestellung des Kunden finden jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung im Ablauf des Bestellvorgangs eingesehen werden können und deren Anerkennung vom Kunden durch gesondertes Anklicken bestätigt werden muss.
3. Kunden im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen (Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und Unternehmer (eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt), nachfolgend werden sie als Abnehmer oder Kunden betitelt.

2. Vertragspartner, Registrierung, Vertragsabschluss, Datenschutz

1. Der Kaufvertrag kommt mit dem Anbieter zustande.
2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
3. Eine Registrierung des Abnehmers ist nicht Voraussetzung für die Bestellung. Der Abschluss von Verträgen ist auch für nicht registrierte Abnehmer über einen Gastzugang möglich. Mit der Registrierung auf www.jim-block.de schließen der Anbieter und der Abnehmer einen Vertrag, der den Abnehmer berechtigt, den Click & Collect Shop zu nutzen.
4. Der Abnehmer hat bei der Registrierung seines Accounts seine vollständigen Adressdaten nebst E-Mail-Adresse anzugeben. Der Abnehmer steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung gegenüber dem Anbieter gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Macht ein Abnehmer unrichtige oder unvollständige Angaben, ist der Anbieter berechtigt, den Account des Abnehmers ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und diesen Vertrag zu kündigen.
5. Die Registrierung zur Teilnahme an dem Click & Collect Shop kommt dadurch zustande, dass der Abnehmer auf der jeweiligen Registrierungsseite die Eingabe seiner Daten mit dem Klick auf den „Registrieren“-Button abschließt und damit ein Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages für den Click & Collect Shop abgibt.
6. Im Anschluss an die vollständige Registrierung übersendet der Anbieter dem Abnehmer eine E-Mail, in der er den Erhalt des Registrierungsangebots bestätigt und dieses mit Übersenden der für die Nutzung von dem Click & Collect Shop der Jim Block Restaurantbetriebe GmbH notwendigen persönlichen Zugangsdaten annimmt.
7. Ein Anspruch auf Registrierung für den Click & Collect Shop des Anbieters besteht nicht. Insbesondere behält sich der Anbieter vor, die Registrierung oder die Bestellung eines Abnehmers abzulehnen.
8. Der Abnehmer verpflichtet sich, dem Anbieter alle künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung und der Teilnahme angegebenen Daten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
9. Der Abnehmer ist unter keinen Umständen berechtigt, seine Zugangsdaten und insbesondere sein Zugangspasswort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu dem Account des Abnehmers erhalten oder der Abnehmer sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Accounts haben, muss der Abnehmer den Anbieter darüber umgehend informieren und seine Zugangsdaten ändern.
10. Der Anbieter wird die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und diese nicht per E-Mail oder Telefon beim Abnehmer abfragen.
11. Werden unter den Zugangsdaten eines Abnehmers Bestellungen und/oder Käufe getätigt, muss der Abnehmer sich diese Bestellungen und/oder Käufe zurechnen lassen. Er haftet auf den Kaufpreis für alle über seinen Account getätigten Bestellungen, es sei denn er hat den Anbieter rechtzeitig über den Verlust seiner Zugangsdaten oder einen sonstigen Missbrauchsverdacht informiert.
12. Ein Abnehmer ist nicht berechtigt, sich mehrfach im Click & Collect Shop des Anbieters zu registrieren. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
13. Das Angebot des Anbieters richtet sich an Endverbraucher. Die Angebote des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
14. Der Kunde gibt mit dem Klick auf den Button zur kostenpflichtigen Bestellung der Ware („ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor diesem Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen, Irrtümer zu erkennen und die Eingaben zu berichtigen. Dazu kann er im Warenkorb und in den folgenden Bestellschritten die eingegebenen Daten ändern und/oder zu den vorhergehenden Schritten zurückkehren.
15. Sämtliche Angebote alkoholischer Getränke richten sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Abnehmer ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Person die Waren entgegennimmt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Bestellung des Abnehmers im Einzelfall nicht herauszugeben. Der Abnehmer ist verpflichtet, während der für die Bestellung relevanten und der für die voraussichtliche Abholung angegebenen Zeit unter den von ihm angegebenen Kontakten für eventuelle Rückfragen und die Lieferung selbst erreichbar zu sein.
16. Der Anbieter speichert den Vertragstext. Ein Anspruch auf dauerhafte Zugänglichmachung des Vertragsinhalts auch nach Vertragsschluss durch den Anbieter besteht nicht. Der Vertragstext ist nach Durchführung der Bestellung für nicht registrierte Kunden nicht mehr über die Internetseite zugänglich. Für registrierte Kunden ist die eigene Bestellhistorie für mindestens 1 Jahr im Webshop einsehbar.
17. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Übrigen im Rahmen des Erforderlichen gemäß der eigenen Datenschutzerklärung. Diese kann hier abgerufen.

3. Preise, Verpackung

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in EURO und inklusive der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Die Verpackung der Ware erfolgt nach Wahl des Anbieters.

4. Zahlungsbedingungen, Zahlungsarten

1. Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig.
2. Rechnungen sind im Voraus zu bezahlen ohne Abzug. Es liegt im Ermessen des Anbieters, welche Zahlungsmethoden er zur Zahlungsabwicklung anbietet.
3. Alle Bestellungen müssen vollständig online vor der Bestellabholung gezahlt werden.
4. Wenn die Zahlung des Abnehmers nicht autorisiert wird, wird der Abnehmer automatisch auf die vorherige Seite der Webseite wieder zurückgeleitet und der Anbieter ist nicht verpflichtet die Bestellung zu bearbeiten.

5. Stornierungsbedingungen

1. Der Abnehmer kann seine aufgegebene Bestellung bis 30 Minuten vor Abholungszeitpunkt telefonisch im jeweiligen Haus stornieren.
2. Das Geld wird schnellstmöglich gutgeschrieben, hierfür werden in der Regel 3 Werktage beansprucht.
3. Die durch den Kauf ursprünglich erworbenen JB Card Punkte werden rückwirkend von der Kundenkarte entfernt, auch hierfür fallen in der Regel 3 Werktage an.

6. Prüfungspflicht des Kunden

1. Der Abnehmer hat im Click & Collect Shop des Anbieters die Möglichkeit, frisch zubereitete Lebensmittel zu bestellen. Bei der Lieferung dieser Waren handelt es sich aufgrund der Frische und der leichten Verderblichkeit um ein absolutes Fixgeschäft. Eine Rückgabe und eine erneute Zubereitung sind bei diesen Waren nicht möglich. Der Kunde ist bei der Abholung verpflichtet, selbst oder durch eine von ihm zur Entgegennahme ermächtigte Person die Ware auf offensichtliche Mängel (Vollständigkeit, Richtigkeit der Ware, Unversehrtheit der Verpackung, sichtbar mangelhafter Aggregatzustand usw.) zu prüfen.

7. Haftung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Ein Mangel ist nicht gegeben, wenn Waren in Fertigverpackungen, deren Liefermenge sich nach Gewicht bemisst, in den Grenzen der Fertigverpackungsverordnung von der vereinbarten Menge abweicht.
2. Der Anbieter haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
4. Unberührt bleiben eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.
5. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters haften nicht weitergehender, also der Anbieter selbst.

8. Laufzeit, Sperrung, Kündigung

1. Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er beginnt mit der Freischaltung des Accounts des Abnehmers durch den Anbieter und kann vom Abnehmer jederzeit durch Löschen seines Accounts beendet werden.
2. Bei einem Gastzugang endet die Laufzeit des Vertrages bei abgeschlossener Kaufdurchführung.
3. Der Anbieter kann das Angebot der Dienstleistung des Click & Collect Shops jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beenden.
4. Dem Abnehmer ist bewusst, dass er alle Verpflichtungen, die er bis zur Beendigung des Vertrages eingegangen ist, zu erfüllen hat.

9. Zugang zu den Dienstleistungen
Obwohl sich der Anbieter darum bemüht, dass die Webseite 24 Stunden pro Tag zur Verfügung steht, übernimmt der Anbieter keine Haftung dafür, dass die Webseite dauernd oder in einem bestimmten Zeitraum verfügbar ist.

10. Externe Links, Haftungsausschuss
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website des Anbieters  erreichbaren Internet-Seiten ent­halten sind, sind aus­schließ­lich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internet­seiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Mög­lich­kei­ten, die dort ge­nutzt werden können.

11. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehung der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Unternehmer, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand hiermit Hamburg vereinbart.

12. Salvatorische Klausel / Hinweis Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die ungültigen Bestimmungen werden in diesem Fall durch die gesetzlichen Regelungen ersetzt. Dies gilt ebenso für den Fall, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen lückenhaft sind.
2. Die EU-Kommission stellt unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr/. Informationspflicht nach dem VSBG: Die Jim Block Restaurantbetriebe GmbH ist weder bereit, noch verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. JB Card - Exklusivität
Die Jim Block Bonuskarte (nachfolgend auch JB Card) wird auf Antrag des Abnehmers vom Anbieter kostenlos zur Verfügung gestellt. Die JB Card ist nicht übertragbar und darf nur von der Karteninhaberin/ dem Karteninhaber genutzt werden. Eine Nutzung durch Dritte ist nicht erlaubt.

Die JB Card dient der Teilnahme am Jim Block Bonusprogramm und ist für Jugendliche unter 16 Jahren nicht gestattet.

14. JB Card - Bonusprogramm
Für jedes bestellte JB Menü* der Jim Block Restaurantbetriebe GmbH in Deutschland bekommt die Karteninhaberin/der Karteninhaber gegen Vorlage der JB Card einen Bonuspunkt auf ihrem/seinem Bonuspunkte-Konto gutgeschrieben. Wurden 10 Bonuspunkte gesammelt, kann die Karteninhaberin/der Karteninhaber diese in einem der teilnehmenden  Jim Block Restaurants oder im Rahmen eine Online-Bestellung einlösen. Die Karteninhaberin/der Karteninhaber erhält dafür ein JB Menü (ohne JB Upgrade) auf Kosten des Hauses.

*gilt nicht für Kindermenüs

Es ist zu beachten, dass Karteninhaberin/der Karteninhaber erst Punkte mit der JB Card sammeln können, wenn diese vom Anbieter bestätigt wurde. Erfolgt die Beantragung der JB Card im selben Zuge wie eine Bestellung, so werden die gegebenenfalls erreichten Punkte nicht gutgeschrieben.

Das Einlösen und Sammeln von Punkten bei einer Online-Bestellung ist nur als registrierter Kunde bei Click & Collect möglich.

15. JB Card - Datenschutz
Die im Rahmen des Bonusprogramms gesammelten persönlichen Daten werden mit der jederzeit widerrufbaren Einwilligung unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen elektronisch durch den Anbieter zum Zweck der Durchführung und Abwicklung des Bonusprogramms sowie für Marketingzwecke gespeichert und verarbeitet. Vorname, Name und Postanschrift werden dabei genutzt, um der Karteninhaberin/dem Karteninhaber die JB Card per Post zuzusenden. Die E-Mail-Adresse wird verwendet, um die Anmeldung zum Bonusprogramm per E-Mail zu bestätigen.

Bei Einsatz der JB Card werden Datum und Uhrzeit des JB Restaurantbesuchs, Gesamtzahl der Besuche und die Anzahl der bereits eingelösten Bonuspunkte elektronisch erfasst und ausgewertet, um den Bonusstatus zu bestimmen. Ferner werden diese Angaben zu statistischen Zwecken verarbeitet.

Sofern die Karteninhaberin/der Karteninhaber zudem den Jim Block Newsletter bestellt, werden die E-Mail-Adresse sowie Vor- und Nachname außerdem für die Zustellung des Newsletters und die persönliche Ansprache verwendet.

Sofern die Karteninhaberin/der Karteninhaber zudem eine Geburtstagsüberraschung per Post erhalten möchte, werden Geburtstag, Vor- und Nachname sowie die Postanschrift verwendet, um eine kleine Überraschung per Post zu versenden.

Bei der Verarbeitung der Daten wird die Jim Block Restaurantbetriebe GmbH durch einen EDV-Dienstleister sowie durch Beschäftigte der Block Gruppe unterstützt. Diese Auftragnehmer sind zur Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet und werden regelmäßig kontrolliert.

16. JB Card - Widerrufsrecht / Kündigung
Die Karteninhaberin/der Karteninhaber kann ihr/sein Einverständnis zur Verarbeitung und Nutzung der Daten jederzeit widerrufen, z.B. per E-Mail an online@jim-block.de oder per Brief an

Jim Block Restaurantbetriebe GmbH
-JB Card-
Lademannbogen 127
22339 Hamburg.

Die Teilnahme am Bonusprogramm ist dann ausgeschlossen. Ebenso kann die Teilnahme am Bonusprogramm jederzeit gekündigt werden. Im Falle eines Widerrufs bzw. der Kündigung werden personenbezogene Daten der Karteninhaberin/des Karteninhabers gelöscht. Mitarbeiter des Anbieters sind von der Teilnahme am Bonusprogramm ausgeschlossen.

17. JB Card - Verlust / Beschädigung / Entsorgung der JB Card
Es befinden sich keine personenbezogenen Daten auf der JB Card, so dass die Karte, z.B. bei Verlust, keine Daten der Karteninhaberin/des Karteninhabers preisgeben kann.

Bei Verlust oder Beschädigung der JB Card ist dies bitte dem Anbieter über die Jim Block Internetseite oder in einem der Jim Block Restaurants zu melden. Das Bonuspunkte-Konto wird daraufhin gesperrt. Ein neues Konto wird eröffnet, auf das alle Daten der Karteninhaberin/des Karteninhabers übertragen werden. Die neue JB Card wird dann der Karteninhaberin/dem Karteninhaber per Post zugeschickt. Nicht mehr gültige Bonuskarten sollten nach Möglichkeit zerschnitten und im Hausmüll entsorgt oder in einem der JB Restaurants abgegeben werden.

18. JB Card - Änderung von Leistung
Änderungen, Ergänzungen und/oder Streichungen im Leistungsumfang sind dem Anbieter jederzeit möglich und werden der Karteninhaberin/dem Karteninhaber im Internet unter www.jim-block.de und in jedem Jim Block Restaurant mitgeteilt.